Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninfos für Vertragsschluss im Onlineshop

1. Geltungsbereich

1.1 Allgemein

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Ali Technical Trading GmbH aus Wien (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren oder Bereitstellung digitaler Artikel und Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Onlineshop aufgeführten Artikel abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 Tickets für Veranstaltungen

Für Verträge über die Lieferung von Tickets für Veranstaltungen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Anderes geregelt ist. Dabei regulieren diese AGB lediglich den Verkauf von Tickets für bestimmte, in der Artikelbeschreibung des Verkäufers näher bezeichnete Veranstaltungen und nicht die Durchführung dieser Veranstaltungen. Für die Durchführung der Veranstaltungen gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Veranstalter sowie ggf. hiervon abweichende Bedingungen des Veranstalters. Sofern der Verkäufer nicht zugleich auch Veranstalter ist, haftet er nicht für die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung, für die ausschließlich der jeweilige Veranstalter verantwortlich ist.

1.3 Verbraucher, Unternehmer

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Beschreibungen

Die wesentlichen Merkmale und Inhalte der angebotenen Waren finden sich in der jeweiligen Beschreibung auf den zugehörigen oder im Zusammenhang stehenden Internetseiten des Verkäufers. Die im Onlineshop und den Internetseiten des Verkäufers enthaltenen Beschreibungen für Artikel, Veranstaltungstickets, digitale Artikel und sonstige Waren sowie Veranstaltungen, Online-Dienstleistungen und sonstige Dienstleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen als Informationsgrundlage für die Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Angebot

Der Kunde kann das Angebot über das im Onlineshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt sowie den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (Button „kostenpflichtige Bestellung“) ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Artikel/Waren/Dienstleistungen ab. Zudem kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Annahme

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen annehmen,

a) indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist

oder

b) indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist,

oder

c) indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung mittels einer/mehrerer Zahlungsmöglichkeit/-en auffordert.

Treten mehrere Alternativen ein, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des siebten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Vertragstext

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst diesen AGB in Textform (bspw. E-Mail oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.5 Sprache, Korrektur

Vertragssprache ist grundsätzlich Deutsch. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde auf mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen kontrollieren. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die optische Vergrößerungsfunktion des Browsers sein. Die getätigten Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis der den Bestellvorgang abschließende Button anklickt wurde.

2.6 Bestellabwicklung

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel automatisierter Bestellabwicklung sowie per E-Mail statt. Es ist vom Kunden sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend  und für den Empfang der E-Mails vom Verkäufer sowie von in die Vertragsabwicklung involvierten Dritten konfiguriert ist. Insbesondere hat der Kunde für die E-Mail-Zustellung im Hinblick auf den Einsatz von SPAM-Filtern zu sorgen.

3. Widerruf

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ali Technical Trading GmbH, Schönbrunnerschloßstraße 31a/16, 1120 Wien, Tel.: +436767926160, E-Mail: office@att-trading.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (bspw. ein mit der Post versandter Brief oder ein E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Keinesfalls werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3.2 Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An
Ali Technical Trading GmbH
Schönbrunnerschloßstraße 31a/16
1120 Wien
Österreich
E-Mail: office@att-trading.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Gesamtpreis

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, in denen die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Lieferungen außerhalb der EU

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. Bsp. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. Bsp. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Zahlungsmöglichkeiten

Die Zahlungsmöglichkeit bzw. -möglichkeiten wird/werden dem Kunden im Onlineshop des Verkäufers noch vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt.

4.4 PayPal

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart (Auswahl der Zahlungsart „PayPal“) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.5 Sofortüberweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ wird ein Online-Banking-Bezahlvorgang mittels vom Kunden anzugebender Online-Banking-Daten eingeleitet.

4.6 Vorabüberweisung

Bei Auswahl Zahlungsart „Vorab-Überweisung“ erhält der Kunde nach Abschluss der verbindlichen Bestellung per E-Mail eine Bestellbestätigung mit einer Zahlungsaufforderung zur Überweisung. Bei der anschließenden Überweisung sind alle benötigten Daten aus dieser Zahlungsaufforderung in das Überweisungsformular zu übernehmen. In jedem Fall sind die Auftragsnummer und der vollständige Name des Kunden im Verwendungszweck erforderlich. Nach Eingang der zuordenbaren Überweisung  auf das in der Überweisungsaufforderung genannte Konto des Verkäufers erfolgt die Lieferung der Ware.

5. Liefer- und Versandbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Durchführung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt oder, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder, wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Selbstabholung wird aus logistischen Gründen nicht angeboten.

Tickets werden dem Kunden als druckbare Datei per E-Mail zugeschickt an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse.

6. Laufzeit

Die Laufzeit eines begrenzten Zugriffs auf digitale Inhalte (bspw. Videos, Webinare, Nachbetreuung online) beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde die Zugangsdaten erhält bzw. in sonstiger Form zum Zugriff freigeschaltet wird und eine entsprechende Information erhalten hat.

7. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Tickets werden mit vollständiger Bezahlung gültig.

8. Mängelhaftung

Für eine mangelhafte Kaufsache gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung.

9. Bedeutung von Inhalten/Informationen

Sämtliche Inhalte und Informationen die der Kunde kostenfrei oder kostenpflichtig vom Verkäufer erlangt beziehen sich nicht auf die speziellen Investitionsziele, die finanzielle Situation oder die besonderen Bedürfnisse spezifischer Kunden. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle Preisinformationen in den Inhalten unverbindlich. Hinsichtlich der Genauigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit der Inhalte wird keinerlei Zusicherung gemacht oder Gewährleistung, weder ausdrücklich noch implizit, übernommen. Die Inhalte stellen keine vollständige Aussage zu den Finanzinstrumenten u. ä., Märkten oder Entwicklungen dar, auf die sie sich beziehen. Der Kunde ist aufgrund der Inhalte und Informationen nicht von der Notwendigkeit entbunden, eigene Entscheidungen zu treffen. Jegliche Inhalte und geäußerte Ansichten können sich ohne vorherige Ankündigung ändern und aufgrund abweichender Annahmen und Kriterien von jenen Ansichten abweichen oder jenen Ansichten widersprechen, die von anderen Geschäftsbereichen des Unternehmens vertreten werden.

Soweit gesetzlich zulässig ist ATT nicht verpflichtet, Informationen zu aktualisieren bzw. auf neuestem Stand zu halten. Andernfalls können sich trotz aller Sorgfalt bei Prüfung und Aktualisierung die Informationen inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte kann daher nicht übernommen werden.

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Es können in die Zukunft gerichtete Aussagen getroffen werden. Auch wenn diese in die Zukunft gerichteten Aussagen die Ansicht und die Zukunftserwartungen von ATT widerspiegeln, können eine Reihe von Risiken, Unsicherheiten sowie andere wichtige Faktoren dazu führen, dass die tatsächlichen Entwicklungen und Ergebnisse erheblich von den Erwartungen von ATT abweichen. Soweit zulässig ist ATT nicht verpflichtet und schließt jegliche derartige Verpflichtung ausdrücklich aus, seine in die Zukunft gerichteten Aussagen zu aktualisieren oder zu ändern. Sei es aufgrund neuer Informationen, zukünftiger Ereignisse oder aus anderen Gründen.

10. Geheimhaltungsverpflichtung

Der Kunde verpflichtet sich, über Angelegenheiten und Vorgänge, die ihm durch das Intensivseminar, die Videos und die Nachbetreuung von ATT bekannt werden, unbedingtes Stillschweigen zu bewahren und alle Ausbildungsinhalte und Geschäftsgeheimnisse der ATT streng geheim zu halten.
Insbesondere darf der Kunde keine Schriftstücke, Audio- und Videomitschnitte, Bildschirmfotos oder sonstige Daten von der ATT oder Dritten, die mit ATT in geschäftlicher Verbindung stehen, wiederrum an Dritte weitergeben oder für sich selbst zu Zwecken behalten oder verwenden, die mit den mit dem Verkäufer getroffenen Vereinbarungen  nicht in unmittelbarem Zusammenhang stehen, noch sich oder Dritten Kopien oder Abschriften solcher Inhalte/Daten/Artikel/Dienstleistungen/Veranstaltungen beschaffen.

Ein Ausbildungs- und Betriebsgeheimnis ist jede Tatsache, die im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb der ATT steht.  Dies gilt unabhängig davon, ob diese Geheimnisse als vertraulich gekennzeichnet wurden oder nicht.  Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch über die Beendigung der Vertragsverhältnisse mit dem Verkäufer unbedingt zeitlich unbefristet fort.
Jeder Verstoß gegen diese Verschwiegenheitsverpflichtung hat unabhängig von sonstigen Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche eine Vertragsstrafe in angemessener oder von einem zuständigen Gericht zu bestimmenden Höhe zur Folge. Hierbei gilt nicht der Fortsetzungszusammenhang. Der vorsätzliche Bruch von Ausbildungs- und Betriebsgeheimnissen kann zudem strafbare Konsequenzen zur Folge haben.

11. Urheberrecht, Leistungsschutzrecht

Es ist verboten, irgendwelche Informationen, Texte, Grafiken, Bilder, Videoclips, Verzeichnisse, Datenbanken, Listen, Software, Veranstaltungsinhalte oder sonstigen Inhalte die vom Verkäufer stammen – auch wenn diese erworben wurden -,  ganz oder teilweise ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von ATT zu verändern, zu kopieren, zu senden, weiterzugeben, auszustellen, vorzuführen, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu übersetzen, als Frame in einer Internetseite zu verwenden, zu übertragen, abgeleitete Werke zu erstellen oder sie auf andere Art für gewerbliche oder öffentliche Zwecke zu nutzen. Ausschließlich der private Eigengebrauch ist zulässig. Anderweitiges gilt nur mit schriftlicher Genehmigung von ATT.

12. Gutscheine, Aktionen

Gutscheine, die vom Verkäufer mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können, sind ausschließlich im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum einlösbar. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Gutscheins ergibt. Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Es findet grundsätzlich keine nachträgliche Verrechnung statt. Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet. Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Gutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt. Der Gutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Gutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

13. Anwendbares Recht

Für die Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Verkäufer gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.